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BEIRATSBESCHLÜSSE 2018

 

  Mehrheitlicher Beiratsbeschluss vom 25.10.2018

  • Fahrradstraße Parkallee

Zur Erhöhung der Sicherheit der Fahrradstraße zwischen Am Stern und Friedenstunnel soll der Verkehrsraum eine klare Gliederung erhalten indem die Parkbuchten einer anderweitigen Nutzung zugeführt werden (Fahrradbügel, E-Ladestationen, Begrünung,…), entlang des gesamten Fahrbahnrandes rechts Parken erlaubt wird und eine drei Meter breite Rotmarkierung sowie Piktogramme verdeutlichen, dass Räder auf der Fahrbahn zu fahren haben. Die Radwege sollen zeitgleich zurück gebaut werden.
 

  Einstimmiger Beiratsbeschluss vom 27.09.2018

  • Fahrradstraße Parkallee

Der Beirat Schwachhausen fordert den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr auf, in eigener Regie einen weiteren Runden Tisch mit Anwohner*innen, Interessenvertreter*innen, Beiratsmitgliedern und dem Ortsamt durchzuführen, um die verschiedenen vorliegenden Lösungsvorschläge zur zukünftigen Gestaltung der Fahrradstraße zu erörtern
siehe auch Protokoll FA Verkehr vom 10.09.18 (pdf, 74.4 KB)]

  Einstimmiger Beiratsbeschluss vom 27.06.2018

  • Weiterentwicklung der Schulen in Schwachhausen

Die Senatorin für Kinder und Bildung beabsichtigt, dem prognostizierten Anstieg der Schülerzahlen mit einem Ausbau der Grundschulen An der Gete und Freiligrathstraße zur Vierzügigkeit und dem Ausbau des Hermann-Böse-Gymnasiums zur Fünfzügigkeit zu begegnen.

  • Der Beirat begrüßt diese Kapazitätserweiterungen an den Schwachhauser Grundschulen.
    Gleichzeitig fordert er eine deutliche Erweiterung der Kapazitäten an der Oberschule Am Barkhof.

Die Schulstandortplanung sieht weiter vor, die Halbtagsgrundschulen Carl-Schurz-Straße und Freiligrathstraße in offene Ganztagsschulen umzuwandeln sowie die Oberschule Am Barkhof in eine teilgebundenen Ganztagsschule.

  • Aus Sicht des Beirats sind dies angesichts des Bedarfs bei der „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ im Stadtteil richtige Maßnahmen. Für die Grundschule Carl-Schurz-Straße fordert der Beirat jedoch eine sofortige Umwandlung zur offenen Ganztagsschule.

Am Kippenberg-Gymnasium sollen die Kapazitäten für die Beschulung von Kindern mit dem Förderbedarf „Wahrnehmung und Entwicklung“ geschaffen werden und damit ein Verbund mit der Grundschule Carl-Schurz-Straße entstehen, die bereits seit 2016 diese Kinder in einem Zug je Jahrgang beschult.

  • Der Beirat begrüßt die Einrichtung dieses Schulverbunds. Außerdem fordert der Beirat, dass bis zum Sommer 2020 nicht nur die baulichen, sondern auch die personellen Voraussetzungen für eine zufriedenstellende Beschulung von Kindern mit dem Förderbedarf „Wahrnehmung und Entwicklung“ am Kippenberg-Gymnasium gegeben sind.

Weiterhin soll die Grundschule Freiligrathstraße und das Gymnasium Horn ebenfalls einen W&E-Verbund bilden.

  • Der Beirat begrüßt auch die Einrichtung dieses Schulverbunds.

Der Beirat stellt fest, dass die Schulstandortplanung für das Förderzentrum an der Fritz-Gansberg-Straße eine „umfassende Sanierung oder [einen] Ersatzneubau“ vorsieht.

  • Der Beirat begrüßt dies unter der Maßgabe, dass sowohl mit einer umfassenden Sanierung als auch mit einem Neubau ein flexibel nutzbares Gebäude entsteht.

 

  Einstimmiger Beiratsbeschluss vom 24.05.2018

  • Städtebauliche Qualität von Schwachhausen erhalten

In Schwachhausen gibt es wenige qualifizierte Bebauungspläne. Das führt dazu, dass Neubauten den Charakter des Stadtteils stark verändern. Neben Erhaltungssatzungen fordert der Beirat daher die Aufstellung von Bebauungsplänen.
 

  Einstimmiger Beiratsbeschluss vom 15.03.2018

  • Mehr Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit

Der Beirat beschließt und finanziert aus seinem Stadtteilbudget die Schraffierung der 5-m-Bereiche und Anbringung von Leitbaken bei folgenden Straßeneinmündungen:

  • Lürmannstraße/Georg-Gröning-Straße
  • Gabriel-Seidl-Straße/Georg-Gröning-Straße
  • Rembrandtstraße/Georg-Gröning-Straße
  • Brahmsstraße/Georg-Gröning-Straße
  • Holbeinstraße/Georg-Gröning-Straße und Holbeinstraße/Albrecht-Dürer-Straße
  • Albrecht-Dürer-Straße/Brahmsstraße und Albrecht-Dürer-Straße/Schubertstraße

 

  Einstimmiger Beiratsbeschluss vom 25.01.2018

  • Fahrradstraße Parkallee

Zur Beratung der vom Verkehrsressort vorgeschlagenen Aufhebung der Fahrradstraße und Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrende zwischen Friedenstunnel und Am Stern stadtauswärts sowie des ins Auge gefassten Rechtsabbiegegebots stadteinwärts in die Straße An der Weide (siehe Protokoll Verkehrsausschuss v. 13.12.17 (pdf, 238.9 KB) wird ein Runder Tisch eingerichtet.