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Aktuelle Themen in der Vahr

Verbesserte Standortbedingungen für Stadtbäume als Teil der Klimaanpassungsstrategie

Handlungskonzept Stadtbäume

Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) hat ein Handlungskonzept Stadtbäume (pdf, 1.5 MB) entwickelt, mit dem zukünftig die Standortfaktoren u.a. für Straßenbäume verbessert werden sollen.

Bebauungsplan 2518

für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet

Die Öffentlichkeit hatte auf der am 29.04.2021 stattgefundenen öffentlichen Einwohnerversammlung erstmals Gelegenheit, sich mit dem Vorhaben auseinanderzusetzen.

Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat in ihrer Sitzung am 25.11.2021 den Beschluss gefasst, den Geltungsbereich des Plans zu erweitern (Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 2518). Gleichzeitig hat die Deputation dem Entwurf des Änderungsplans zugestimmt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 2 BauGB beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes 2518 (Bearbeitungsstand: 26.10.2021) einschließlich Begründung und die nach Einschätzung der Stadtgemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen lagen in der Zeit vom 21.12.2021 bis 01.02.2022 bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) und im Ortsamt Schwachhausen/ Vahr öffentlich aus (öffentliche Auslegung). In dieser Zeit bestand die Gelegenheit, Einwendungen geltend zu machen.

Der Beirat Vahr hat als Träger öffentlicher Belange in der öffentlichen Online-Sitzung am 17.01.2022 dem Bebauungsplan 2518 einstimmig bei sechs Enthaltungen zugestimmt.

Mit den zahlreich vorgebrachten Einwendungen gegen den Bebauungsplan 2518 hat sich die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung auf Ihrer Sitzung am 02.06.2022 befasst.

Die Stadtgemeinde Bremen hat den neuen Bebauungsplan 2518 inzwischen aufgestellt. Der Bremer Senat hat dem Bebauungsplan am 21.06.2022 und die Stadtbürgerschaft am 05.07.2022 zugestimmt. Er ist zwischenzeitlich rechtskräftig geworden. Die Festlegungen des Bebauungsplan 2518 und dessen Begründung finden Sie im Bauleitplan-Informationssystem.

Da die Ostpreußische Straße die Grenze zwischen den Stadtteilen Vahr und Schwachhausen bildet, ist der Stadtteil Schwachhausen mittelbar von dem Planungsvorhaben betroffen und der Beirat Schwachhausen befasst sich insbesondere mit der verkehrlichen Situation auf der Ostpreußischen Straße und der zukünftigen Verkehrsführung auf der Ostpreußischen Straße und der Konrad-Adenauer-Allee.

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fachausschüsse "Verkehr" (Schwachhausen) und "Bau, Verkehr und Umwelt" (Vahr) am 15.07.2021 einen gemeinsamen Beschluss zu von Bürger*innen der Ostpreußischen Straße eingereichten Bürgeranträgen gefasst. Näheres finden Sie im Protokoll (pdf, 423.2 KB) dieser Sitzung.

Dem Beirat Vahr wurde in dessen Sitzung am 30.08.2022 die Planungen für die verkehrliche Erschließung des Neubaugebiets vorgestellt. Näheres zu den Planungen findet sich im Protokoll der Beiratssitzung am 30.08.2022 bzw. in dessen Anlagen. Der Beirat Vahr hat die Planungen zur Kenntnis genommen und durch drei Prüfaufträge ergänzt.

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Fernwärmeverbindungsleitung

vom Müllheizkraftwerk in Findorff zum Heizkraftwerk Vahr

Die wesernetz Bremen GmbH hat im Oktober 2020 den Antrag auf Genehmigung einer Fernwärmeverbindungsleitung vom Müllheizkraftwerk in Findorff bis zum Heizkraftwerk in der Vahr als Baustein für den Kohleausstieg gestellt.

Im Rahmen des folgenden Planfeststellungsverfahrens wurde das Vorhaben in den betroffenen Beiratsgebieten Horn-Lehe, Schwachhausen und Vahr mehrfach und ausgiebig diskutiert. Alle Beiräte haben Kritik und umfassende Verbesserungsvorschläge in die Planung eingebracht. Der Beitrag des Vorhabens zum Klimaschutz wurde dabei positiv beurteilt, der vorgesehene Trassenverlauf und die damit verbundenen Baumfällungen jedoch kritisch gesehen.

Der Beirat Vahr hat sich mit der Fernwärmeverbindungsleitung ebenfalls ausgiebig befasst, etwa in den Sitzungen am 23.10.2018 (pdf, 73.1 KB), 19.01.2021 (pdf, 92.4 KB) sowie 13.12.2021 (pdf, 439 KB). Eine umfassende Stellungnahme (pdf, 113.3 KB) hat der Beirat Vahr in seiner Sitzung am 19.01.2021 abgegeben. Die Kritikpunkte und Verbesserungsvorschläge wurden im weiteren Verfahren erörtert und zum Teil berücksichtigt. Insbesondere hat es der Beirat Vahr erreicht, dass weitere Baumersatzpflanzungen im Stadtteil selbst vorgenommen werden.

Am 13.12.2021 hat der Beirat Vahr eine weitere Stellungnahme zu den im Planfeststellungsverfahren vorgenommen Änderungen an den Planungen (pdf, 286.6 KB) abgegeben.

Die Einwendungen der Beiräte und vieler weiterer Petent*innen wurde auf einem Erörterungstermin am 02./ 03.09.2021 erörtert und führten zu Änderungen an der Planung.
Der Planfeststellungsbeschluss ist am 17.12.2021 ergangen.
Mit dem Bau der Fernwärmeverbindungsleitung wurde inzwischen begonnen. Die swb AG hat einen Bauzeitenplan online gestellt.

Umfassende Informationen zum Planfeststellungsverfahren finden Sie auf der Homepage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS). Dort finden Sie auch den Planfeststellungsbeschluss vom 17.12.2021 und die festgestellten Planunterlagen.

Die swb AG/ wesernetz Bremen GmbH hat den Beiräten am 24.03.2022 mitgeteilt, dass sie einen Umfeld-Fonds in Höhe von € 250.000 für alle Bremer Stadtteile auflegen werde. Über die Vergabe der Mittel soll eine unabhängige Jury entscheiden.

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