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Öffentliche Anwohner- und Einwohner*innenversammlungen dienen der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr führt öffentliche Anwohner*innenversammlungen anlassbezogen und örtlich begrenzt für bestimmte geplante Maßnahmen durch, um die betroffenen Anwohner*innen zu informieren, deren Einwände und Verbesserungsvorschläge zu hören und diese anschließend in die Beratungen der Beiratsgremien zu übernehmen. Die Einladung erfolgt durch einen Hinweis in der Presse und durch Hauswurfsendungen. Möglicher Anlass für eine derartige Versammlung: geplante Baumschutz- oder Kanalbaumaßnahmen in einer Straße.

Im Unterschied zu Anwohner*innenversammlungen sind öffentliche Einwohner*innenversammlungen zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gesetzlich vorgeschrieben. Sie werden in den amtlichen Bekanntmachungen der Stadtgemeinde Bremen angekündigt. In der Regel lädt das Ortsamt zusätzlich und freiwillig durch Hauswurfsendungen zu diesen Versammlungen ein. Einwohner*innenversammlungen sind bspw. ein fester Bestandteil der Bauleitplanung, also des Prozesses, um einen neuen Bebauungsplan aufzustellen.

Bauleitplanung (VE 129): Errichtung eines neuen Ärztehauses und Erweiterung des Bettenhauses I auf dem Gelände des St. Joseph-Stifts (04.05.17)

Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 129 (VE 129), der den Neubau eines Ärztehauses (Ärztehaus III) sowie die Erweiterung des vorhandenen Bettenhauses I umfasst, fand am 04.05.17 im St. Joseph-Stift eine öffentliche Einwohnerversammlung statt.

Nähere Informationen entnehmen Sie dem Protokoll der Einwohnerversammlung am 04.05.17 (pdf, 39.3 KB) sowie den Anlagen 1 (Bauleitplanverfahren) (pdf, 1.9 MB), 2 (Bauplanung) (pdf, 13.1 MB), 3 (Verkehrsplanung) (pdf, 3.2 MB) und 4 (Verfahrensablauf) (pdf, 3.1 MB).

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 129 wurde im Januar 2018 rechtskräftig.

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Erhaltungssatzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart (9. Ortsgesetz): „Graf-Moltke-Quartier“

Mehr Informationen erhalten Sie im Protokoll der Anwohnerversammlung am 23.03.17 (pdf, 181.4 KB) sowie in der Präsentation Erhaltungssatzung (pdf, 6.4 MB).

Diese Erhaltungssatzung wurde im November 2018 rechtskräftig.

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Bauleitplanung (B-Plan 2391) für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich der Tettenbornstraße

Für das oben genannte Quartier wurde ein neuer Bebauungsplan erarbeitet. Im Rahmen der "frühzeitigen Bürgerbeteiligung" fand eine Einwohnerversammlung nach § 3 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) statt.

Sie finden hier neben demProtokoll der Einwohnerversammlung am 22.07.2015 (pdf, 73.7 KB) folgende Dokumente:
Anlage 1: Vorstellung des städtebaulichen Wettbewerbs (pdf, 1.2 MB)
Anlage 2: Vorstellung der geplanten Bebauung (pdf, 7.1 MB)
Anlage 3: Vorstellung des Bebauungsplan-Entwurfs (pdf, 4.3 MB)

Der Bebauungsplan 2391 wurde im Mai 2020 endgültig rechtskräftig.

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Erhaltungssatzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart (7. Ortsgesetz): Ortsteil Barkhof

Zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für das Barkhofviertel fand am 29.01.2013 in der Oberschule Am Barkhof eine Einwohnerversammlung (pdf, 36.5 KB) statt, auf der Vertreterinnen aus dem Haus des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr die Planungen für die Erhaltungssatzung (pdf, 38.3 MB) vorgestellt haben.
Die Stadtbürgerschaft hat das "7. Ortsgesetz zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart für das Gebiet zwischen Hollerallee, Schwachhauser Heerstraße, Am Barkhof (einschließlich), Hohenlohestraße (einschließlich) und Blumenthalstraße" am 27.05.2014 beschlossen.

Diese Erhaltungssatzung wurde im Juni 2014 rechtskräftig.

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Erhaltungssatzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart (15. Ortsgesetz): „Gartenstadt Schwachhausen“

Die beabsichtigte Erhaltungssatzung für das Quartier Großbeerenstraße (teilweise)/ Großgörschenstraße/ Bordenauer Straße/ Scharnhorststraße (teilweise) und Loignystraße (teilweise) wurde im Rahmen der Beiratssitzung am 24.11.2022 vorgestellt.
Mehr Informationen erhalten Sie in der Präsentation zur Erhaltungssatzung (pdf, 2.9 MB). Das Protokoll dieser Sitzung finden Sie unter den Protokollen des Beirats Schwachhausen.

Wie vom Beirat Schwachhausen beschlossen, fand am 25.01.2023 im Kippenberg-Gymnasiums eine weitere Versammlung zur Information der Anwohner*innen statt.
Dort wurde eine weitere Präsentation (pdf, 3.1 MB) gezeigt, die auch auf Fragen der Anwohner*innen einging. Näheres entnehmen Sie dem Protokoll (pdf, 131.9 KB) der Versammlung.

Der Beschluss der Erhaltungssatzung steht auf der Tagesordnung der zuständigen Deputation am 09.02.2023. Wir verweisen auf die entsprechende Vorlage.

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Neuordnung des Parkens und Verbesserung des Baumschutzes in der Donandtstraße zwischen Georg-Gröning-Straße und Schwachhauser Heerstraße (27.08.18)

Nähere Informationen entnehmen Sie dem Protokoll der Anwohnerversammlung am 27.08.2018 (pdf, 50.2 KB) sowie der Anlage Donandtstraße (pdf, 947 KB).

Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich umgesetzt.

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Kanalsanierung in der Scharnhorststraße (06.04.17)

Die hanseWasser Bremen GmbH und das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) haben am 06.04.2017 die Planungen zur Erneuerung des Abwasserkanals in der Scharnhorststraße zwischen Kirchbachstraße und Buchenstraße sowie zur teilweisen Umgestaltung des Straßenraums vorgestellt.

Nähere Informationen entnehmen Sie der Präsentation Kanalbaumaßnahme "Scharnhorststraße" (pdf, 1.2 MB) und dem Protokoll der Anwohnerversammlung (pdf, 174.7 KB).

Der Beirat Schwachhausen hat am 27.04.2017 im Rahmen einer öffentlichen Beiratssitzung der geplanten Maßnahme zugestimmt.

Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich umgesetzt.

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Baumschutz in der Benquestraße (14.01.16)

Am 22.10.2015 hat der Fachausschuss "Energie, Umwelt und Stadtentwicklung" (pdf, 56.2 KB) einen Bürgerantrag zu zusätzlichem Baumschutz in der Benquestraße befürwortet und Umweltbetrieb Bremen (UBB) gebeten, hierfür Planungen (pdf, 2 MB) zu erarbeiten, die auf einer Anwohnerversammlung am 14.01.16 (pdf, 261.3 KB) vorgestellt wurden.

Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich umgesetzt.

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Kanalbaumaßnahme in der Friedrich-Mißler-Straße (07.05.15)

Der Beirat Schwachhausen stimmte in seiner konstituierenden Sitzung am 25.06.2015 den Planungen mit der vorgeschlagenen Änderung (Verkehrsführung während der Baumaßnahme) und der Ausnahme (Pflasterung der Parkstreifen) zu, wie auf der Anwohnerversammlung am 07.05.2015 vorgestellt. Nähere Informationen entnehmen Sie dem Protokoll dieser Anwohnerversammlung (pdf, 170.9 KB).

Der Beirat befürwortete weiterhin die Herstellung der Parkstreifen mit wasserdurchlässigen Materialien. Das Versiegelungs-Thema wurde in den Fachausschuss „Energie, Umwelt und Stadtentwicklung“ überwiesen und dort am 22.10.2015 (pdf, 56.2 KB) behandelt.

Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich umgesetzt.

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Unterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Seniorenwohnanlage Gabriel-Seidl-Straße (10.12.13)

Am 10.12.2013 fand im Kippenberg-Gymnasium eine Anwohnerversammlung (pdf, 34.9 KB) zur geplanten Unterbringung von Flüchtlingen in der Gabriel-Seidl-Straße statt, auf der Vertreter*innen aus dem Haus der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen die Planungen für die Unterbringung (pdf, 264.6 KB) vorstellten.

Das ÜWH wurde im April 2016 bezogen.