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Bebauungsplan 2518

Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Bitte beachten Sie:

Verlängerte öffentliche Auslegung vom 21.12.2021 bis 01.02.2022.

Einsichtnahme vor Ort nur nach vorheriger Anmeldung unter Tel. 361-3063 und bei Beachtung der aktuell geltenden Besuchsregelungen!

Die vollständigen Unterlagen stehen Ihnen nur bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) zur Verfügung!

Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet (Bearbeitungsstand: 26.10.2021) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um Beschlussfassung vorzulegen.

Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat in ihrer Sitzung am 25.11.2021 den Beschluss gefasst, den Geltungsbereich des Plans zu erweitern (Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 2518). Gleichzeitig hat die Deputation dem Entwurf des Änderungsplans zugestimmt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 2 BauGB beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes 2518 (Bearbeitungsstand: 26.10.2021) einschließlich Begründung und die nach Einschätzung der Stadtgemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom 21.12.2021 bis 01.02.2022, montags bis mittwochs, während der Zeit von 9 bis 15 Uhr, donnerstags von 9 bis 17 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr, bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS), Contrescarpe 72 (im Foyer des Siemenshochhauses beim Service Center Bau), 28195 Bremen, gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB öffentlich aus (öffentliche Auslegung). Am 24. und am 31.12.2021 ist das Siemenshochhaus geschlossen.
Infolge der Corona-Pandemie erfolgt hier eine Verlängerung der Frist des § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB. Auch wird pandemiebedingt empfohlen, die Unterlagen auf elektronischem Weg einzusehen und Stellungnahmen ebenfalls in digitaler Form zu übermitteln.
Sofern beabsichtigt ist, die Unterlagen vor Ort einzusehen, wird auf Grund der Corona-Pandemie darum gebeten, sich vorher telefonisch unter 0421-361 2375 oder per E-Mail anzumelden und einen Termin abzustimmen. Die örtlichen, je nach aktueller Warnstufe geltenden Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor COVID-19-Infektionen sind zu befolgen. Bitte informieren Sie sich vor Ihrem Besuch.

Zudem besteht in der Auslegungsfrist als zusätzlicher Service Gelegenheit, von dem Entwurf des Planes mit Begründung im Ortsamt Schwachhausen/ Vahr nach vorheriger Absprache unter 0421-361 3063 Kenntnis zu nehmen. Bitte informieren Sie sich auch hier über die aktuellen Besuchsregelungen.
Bitte beachten Sie: Im Ortsamt Schwachhausen/ Vahr liegen neben dem Entwurf des Bebauungsplans und der Begründung zum Bebauungsplan keine weiteren Unterlagen aus.
Die nach Einschätzung der Stadtgemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen lediglich im Siemenshochhaus aus oder stehen online zur Verfügung.

Als zusätzliche Öffentlichkeitsbeteiligung über das Internet gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB können der Planentwurf und die Begründung sowie die nach Einschätzung der Stadtgemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen während der Auslegungsfrist online abgerufen werden.
Während der Auslegungsfrist können bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Stellungnahmen (SKUMS) digital, schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB unberücksichtigt bleiben können. Bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) werden Auskünfte über Einzelheiten des Planes erteilt.

Der Beirat Vahr hat als Träger öffentlicher Belange in der öffentlichen Online-Sitzung am 17.01.2022 dem Bebauungsplan 2518 einstimmig bei sechs Enthaltungen zugestimmt.

Zusätzlich verweisen wir auf die am 29.04.2021 stattgefundene öffentliche Einwohnerversammlung.

Fernwärmeverbindungsleitung

vom Müllheizkraftwerk in Horn-Lehe zum Heizkraftwerk in der Vahr

Möglicher Standort für eine Ersatzpflanzung am Wendeplatz am Ende der Fr.-Stampfer-Straße © Bernd Siegel
Möglicher Standort für eine Ersatzpflanzung am Wendeplatz am Ende der Fr.-Stampfer-Straße © Bernd Siegel

Die wesernetz Bremen GmbH hat im Oktober 2020 den Antrag auf Genehmigung einer Fernwärmeverbindungsleitung vom Müllheizwerk in Findorff bis zum Heizwerk in der Vahr als Baustein für den Kohleausstieg gestellt. Damit ist der Start für das demokratische, rechtsstaatliche Prüfungs- und Beteiligungsverfahren, das Planfeststellungsverfahren, erfolgt. Die Federführung liegt bei dem auch für Klimaschutz und Umwelt zuständigen Senatsressort.

Weitere Informationen einschließlich der Antragunterlagen:

Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Planfeststellungsverfahren zur Fernwärmeverbindungsleitung Uni - Vahr (bremen.de)

Bereits seit Mitte 2018 wird das Vorhaben in den Beiräten der betroffenen Stadtteile Horn-Lehe, Schwachhausen und Vahr diskutiert.
Dessen Beitrag zum Klimaschutz wird positiv beurteilt.

Weitere Informationen erhalten Sie in den Protokollen des Beirats Vahr vom: 23.10.2018 (pdf, 73.1 KB) und 19.01.2021 (pdf, 92.4 KB).

Die Stellungnahme des Beirats Vahr Anlage 3 des Protokolls vom 19.01.21 (pdf, 113.3 KB) ist im weiteren Verfahren ebenso zu berücksichtigen bzw. zu erörtern wie diejenigen der anderen Träger öffentlicher Belange.
Sobald der Erörterungstermin fest steht, wird er öffentlich bekannt gegeben.

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