Sie sind hier:

Öffentliche Anwohner- und Einwohnerversammlungen dienen der Informationen und Beteiligung der Öffentlichkeit

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr führt öffentliche Anwohnerversammlungen anlassbezogen und örtlich begrenzt für bestimmte geplante Maßnahmen durch, um die betroffenen Anwohner*innen zu informieren, deren Einwände und Verbesserungsvorschläge zu hören und diese anschließend in die Beratungen der Beiratsgremien zu übernehmen. Zu Anwohnerversammlungen lädt das Ortsamt durch einen Hinweis in der Presse und durch Hauswurfsendungen ein. Möglicher Anlass für eine Anwohnerversammlung: geplante Baumschutzmaßnahmen in einer Straße.

Im Unterschied zu Anwohnerversammlungen sind öffentliche Einwohnerversammlungen zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gesetzlich vorgeschrieben. Einwohnerversammlungen werden in den amtlichen Bekanntmachungen der Stadtgemeinde Bremen angekündigt. In der Regel lädt das Ortsamt zusätzlich und freiwillig durch Hauswurfsendungen zu den Einwohnerversammlungen ein. Einwohnerversammlungen sind bspw. ein fester Bestandteil der Bauleitplanung, also des Prozesses, um einen neuen Bebauungsplan aufzustellen.

Bauleitplanung (VE 129): Errichtung eines neuen Ärztehauses und Erweiterung des Bettenhauses I auf dem Gelände des St. Joseph-Stifts (04.05.17)

Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 129 (VE 129), der den Neubau eines Ärztehauses (Ärztehaus III) sowie die Erweiterung des vorhandenen Bettenhauses I umfasst, fand am 04.05.17 im St. Joseph-Stift eine öffentliche Einwohnerversammlung statt.

Nähere Informationen entnehmen Sie dem Protokoll der Einwohnerversammlung am 04.05.17 (pdf, 39.3 KB) sowie den Anlagen 1 (Bauleitplanverfahren) (pdf, 1.9 MB), 2 (Bauplanung) (pdf, 13.1 MB), 3 (Verkehrsplanung) (pdf, 3.2 MB) und 4 (Verfahrensablauf) (pdf, 3.1 MB).

nach oben

Erhaltungssatzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart (9. Ortsgesetz): „Graf-Moltke-Quartier“

Mehr Informationen erhalten Sie im Protokoll der Anwohnerversammlung am 23.03.17 (pdf, 181.4 KB) sowie in der Präsentation Erhaltungssatzung (pdf, 6.4 MB).

nach oben

Bauleitplanung (B-Plan 2391) für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich der Tettenbornstraße

Für das oben genannte Quartier wurde ein neuer Bebauungsplan erarbeitet. Im Rahmen der "frühzeitigen Bürgerbeteiligung" fand eine Einwohnerversammlung nach § 3 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) statt.

Sie finden hier neben demProtokoll der Einwohnerversammlung am 22.07.2015 (pdf, 73.7 KB) folgende Dokumente:
Anlage 1: Vorstellung des städtebaulichen Wettbewerbs (pdf, 1.2 MB)
Anlage 2: Vorstellung der geplanten Bebauung (pdf, 7.1 MB)
Anlage 3: Vorstellung des Bebauungsplan-Entwurfs (pdf, 4.3 MB)

nach oben

Erhaltungssatzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart (7. Ortsgesetz): Ortsteil Barkhof

Zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für das Barkhofviertel fand am 29.01.2013 in der Oberschule Am Barkhof eine Einwohnerversammlung (pdf, 36.5 KB) statt, auf der Vertreterinnen aus dem Haus des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr die Planungen für die Erhaltungssatzung (pdf, 38.3 MB) vorgestellt haben.
Die Stadtbürgerschaft hat das "7. Ortsgesetz zur Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart für das Gebiet zwischen Hollerallee, Schwachhauser Heerstraße, Am Barkhof (einschließlich), Hohenlohestraße (einschließlich) und Blumenthalstraße" am 27.05.2014 beschlossen.

Weitere Erhaltungssatzungen sind in Vorbereitung.

nach oben

Neuordnung des Parkens und Verbesserung des Baumschutzes in der Donandtstraße zwischen Georg-Gröning-Straße und Schwachhauser Heerstraße

Nähere Informationen entnehmen Sie dem Protokoll der Anwohnerversammlung am 27.08.18 (pdf, 50.2 KB) sowie der Anlage Donandtstraße (pdf, 947 KB)

nach oben

Kanalsanierung in der Scharnhorststraße

Die hanseWasser Bremen GmbH und das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) haben am 06.04.17 die Planungen zur Erneuerung des Abwasserkanals in der Scharnhorststraße zwischen Kirchbachstraße und Buchenstraße sowie zur teilweisen Umgestaltung des Straßenraums vorgestellt.

Nähere Informationen entnehmen Sie der Präsentation Kanalbaumaßnahme "Scharnhorststraße" (pdf, 1.2 MB) und dem Protokoll der Anwohnerversammlung (pdf, 174.7 KB).

Weitere Informationen zu Kanalbaumaßnahmen erhalten Sie auch im Baustellenradar der hanseWasser Bremen GmbH.

Der Beirat Schwachhausen hat am 27.04.17 im Rahmen einer öffentlichen Beiratssitzung der geplanten Maßnahme zugestimmt.

nach oben

Baumschutz in der Benquestraße

Am 22.10.2015 hat der Fachausschuss "Energie, Umwelt und Stadtentwicklung" (pdf, 56.2 KB) einen Bürgerantrag zu zusätzlichem Baumschutz in der Benquestraße befürwortet und Umweltbetrieb Bremen gebeten, hierfür Planungen (pdf, 2 MB) zu erarbeiten, die auf einer Anwohnerversammlung am 14.01.16 (pdf, 261.3 KB) vorgestellt wurden.
Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich umgesetzt.

nach oben

Kanalbaumaßnahme in der Friedrich-Mißler-Straße

Der Beirat Schwachhausen stimmte in seiner konstituierenden Sitzung am 25.06.15 den Planungen mit der vorgeschlagenen Änderung (Verkehrsführung während der Baumaßnahme) und der Ausnahme (Pflasterung der Parkstreifen) zu, wie auf der Anwohnerversammlung am 07.05.15 vorgestellt - siehe: Protokoll (pdf, 170.9 KB).
Während und nur während der Baumaßnahme wird die Ein- und Ausfahrt in die Friedrich-Mißler-Straße am Knoten Schwachhauser Heerstraße gewährleistet.
Der Beirat befürwortete weiterhin die Herstellung der Parkstreifen mit wasserdurchlässigen Materialien. Das Versiegelungs-Thema wurde in den Fachausschuss „Energie, Umwelt und Stadtentwicklung“ überwiesen und dort am 22.10.15 (pdf, 56.2 KB) behandelt.
Die Kanalsanierung und Neugestaltung des Straßenraumes wurde fertiggestellt.

nach oben

Unterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Seniorenwohnanlage Gabriel-Seidl-Straße

Am 10.12.2013 fand im Kippenberg-Gymnasium eine Einwohnerversammlung (pdf, 34.9 KB) zur geplanten Unterbringung von Flüchtlingen in der Gabriel-Seidl-Straße statt, auf der Vertreter/innen aus dem Haus der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen die Planungen für die Unterbringung (pdf, 264.6 KB) vorstellten.
Das ÜWH wurde im April 2016 bezogen.